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Donnerstag, 17. März 2016

Daily Mail: 450.000 Migranten "haben sich in Libyen auf den Weg nach Europa gemacht", warnt der EU-Chef: Die Zahlen könnte die Ankömmlinge der Welle im letzten Sommer übertreffen, wegen der "volatilen Situation" in Nordafrika

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Von Jason Groves, 17. März 2016


Weitere 450.000 Migranten könnten diesen Sommer als Folge der Libyenkrise versuchen, Europa zu erreichen, wie die EU Führer gewarnt wurden.

Die Zollbehörden haben bereits gesagt, der Kontinent würde dieses Jahr das Hereinströmen von einer Million Ankömmlingen erleben - vergleichbar mit der Zahl von 2015.

Nun hat die EU Außenbeauftragte Federica Mogherini privat gewarnt, dass die "volatile Situation" in Nordafrika Hunderttausende weitere "Kandidaten für eine Migration nach Europa" bringen könnte.

Die Aussagen fielen in einem Brief an die EU Außenminister, von denen ein Auszug an die Politico Internetseite weitergereicht wurde.

David Cameron wird heute mit vor den anderen EU Führern dafür plädieren, dass hinsichtlich Libyen sofort Maßnahmen ergriffen werde, oder es würde sich das letztjährige Szenario wiederholen, als die politische Agenda von Migranten beherrscht wurde, die über das Mittelmeer nach Italien kamen.

Er wird zu einer Versammlung nach Brüssel reisen, wo es um den Fluss an syrischen Flüchtlingen an die EU Ostgrenze geht, inklusive der kontroversen Abmachung mit der Türkei, um die Zahl der Ankömmlinge in Griechenland zu verringern.

Aber Herr Cameron muss fürchten, dass die anderen auf dem falschen Fuss erwischt werden könnten, wenn eine weitere Migrantenwelle aus Libyen herüberschwappt, sobald das Wetter wärmer ist und die EU sich auf andere Orte konzentriert.

Eine Regierungsquelle sagte, der Ministerpräsident würde die anderen EU Führer dazu aufrufen, "das große Bild" zu sehen - und warnt, dass die Abschottung der Migrantenroute über die Türkei und Griechenland die Migranten nur nach Libyen und dann über das Meer treiben würde.

"In den letzten paar Monaten stand das östliche Mittelmeer im Fokus, da es der kürzeste Weg ist und er auch im Winter genutzt werden konnte," sagte die Quelle.

Seit Dienstag wurden mehr als 2.400 Migranten von der Küstenwache zwischen Libyen und Italien aufgegriffen. Die UN sagte, seit Beginn des Jahres kamen insgesamt 9.500 Migranten an italienischen Häfen an, nachdem sie in Libyen gestartet waren.

Herr Cameron verneinte gestern Behauptungen, wonach Großbritannien plant, 1.000 Truppen in Libyen zu stationieren, um das neue Regime zu stabilisieren.

Er sagte gegenüber Abgeordneten, dass die Schleusertum "schlecht für Europa wie auch für uns ist und wir auch das Wachstum des Islamischen Staates in Libyen beachten müssen, der ebenso schlecht für uns wie für Europa ist".

Das grenzenfreie Schengengebiet der EU wurde an den Rand des Zusammenbruchs getrieben durch den Fluss an Migranten nach Osteuropa diesen Winter, die vom dem Konflikt im Mittleren Osten flohen.

Die Mitgliedsstaaten hoffen, dass sie jene kontroverse Abmachung in den nächsten 48 Stunden hieb- und stichfest machen können, wonach die Türkei Milliarden an Hilfszahlungen erhält, Visafreiheit für seine Bürger und eine EU Aufnahme im Schnelldurchlauf im Gegenzug dafür, dass sie die Grenzen Europas dicht machen.

Bei letzten Verhandlungen, um die Abmachung durchzusetzen kam gestern heraus, dass Richter nach Griechenland geschickt würden, um das Abweisen von Migranten innerhalb von Tagen nach ihrer Ankunft sicherzustellen.

Migrantenlager auf den Ferieninseln Lesbos und Kos würden in Haftanstalten umgewandelt werden, in denen Richtergruppen rund um die Uhr die Asylforderungen abarbeiten würden.

Der Tory Grande David Davis forderte Herr Cameron gestern abend in einem Brief dazu auf, diese "katastrophale" Amachung zu blockieren "im Interesse der Nationalen Sicherheit".



Um Original: 450,000 migrants 'are on their way to Europe from Libya', warns EU chief: Numbers could eclipse last summer's wave of arrivals because of 'volatile situation' in North Africa

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