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Montag, 18. Juli 2016

Breitbart: "Too Big to Jail": Das Kommittee des Abgeordneten Jeb Hensarling nimmt sich die Großbanken vor



Gretchen Morgenson schreibt in der New York Times über den Kongressbericht mit dem Titel "Too Big to Jail" [zu groß für den Knast, d.R.], der von Jeb Hensarling, einem Republikaner aus Texas für das Finanzausschuss im Kongress erstellt wurde. Von Breitbart News, 17. Juli 2016


Haben Sie sich schonmal gewundert, warum es wegen der rießigen Finanzkrise von 2008 kaum eine Anklage gegen Großbanken und deren Spitzenmanager gegeben hat?

Dann nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und lesen Sie den Kongressbericht vom 11. Juli, der mit "Too Big to Jail" betitelt ist. Es dauerte drei Jahre ihn zu erstellen, es werden darin interne Dokumente des US-Finanzministeriums zitiert und er zeigt, wie Regulierer und Staatsanwälte eine Anklage gegen eine der größten Banken der Welt - die HSBC - in eine verwässerte Ausgleichszahlung umgewandelt haben, wodurch die Bankspitzen aus ihrer Verantwortung genommen wurden, und weswegen die Gesamtheit der Gesetzesbrüche durch die Bank ignoriert wurden.

Der Bericht, der von den Republikanern im Finanzkommittee erstellt wurde untersucht nicht die Umstände, die mit der Billighypothekenkrise zusammenhängt. Vielmehr schauen sie sich die Ausgleichszahlung an, welche das Justizministerium 2012 mit der HSBC, einem britischen Bankenkoloss, getroffen hat, nachdem Vorwürfe hochkamen, dass sie fast 900 Millionen Dollar an Drogengeldern gewaschen hätten, und Überweisungen tätigten für Kuba, den Iran, Lybien, Sudan und Myanmar/Burma, als gegen diese Länder noch Sanktionen durch die UN bestanden.

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Der Grund, weshalb es so lange dauerte, die Informationen aus dem Finanzministerium zu bekommen wirft erneut Fragen auf hinsichtlich der Transparenz in der Regierung, etwas das die Obamaregierung eigentlich zur Toppriorität erklärt hat.

"Das Finanzministerium verhinderte die Untersuchung des Kommittees in unangemessener Weise" für beinahe drei Jahre, bevor einzelne Berichte auf gesonderte Anfrage vorlegten, steht im Bericht. In der Datensammlung des Ministeriums "fehlen dutzende, wenn nicht gar hunderte Seiten" sagt er Bericht.

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Allerdings glaubt Jeb Hensarling, der texanische Republikaner, der dem Finanzausschuss vorsteht, ist noch nicht überzeugt. "Wenn eine unvollständige Antwort an das Kommittee nach drei Jahren und das trotz der Einzelanforderung keine Mauertaktik ist, dann weis ich nicht was eine ist," sagte er in einer Stellungnahme. "Wenn die Obamaregierung sich nach diesen Enthüllungen weiter weigert transparent zu arbeiten, weitere Dokumente schickt, die sie noch immer zurückhalten und die drängenden Fragen angehen, die der Bericht aufwirkt, dann sollte das amerikanische Volk dringend fragen warum."

Bericht wirft ein Licht auf die HSBC Angelegenheit und ist damit "die beste Antikorruptionswerbung," sagt Edward J. Kane, ein Finanzprofessor am Boston College und Experte für Regulierungsversagen. "Tatsache ist, dass viele dieser Fälle lieber mit einer Ausgleichszahlung beendet werden, damit kein Prozess angestrengt werden muss, bei dem Fakten und Gegenfakten offen auf den Tisch kämen."


Im Original: ‘Too Big to Jail’: Rep. Jeb Hensarling’s Committee Takes on the Big Banks

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