Von Tyler Durden, 8. September 2016
Anfang Mai stellten wir Charles Ortel vor, einen Wall Street Analysten, der die finanziellen Diskrepanzen bei General Electric (GE) entdeckte, bevor deren Aktie 2008 einbrach, und den die Sunday Times of London beschrieb als "einer der besten Bilanzanalysten des Planeten", als sie 2009 eine Geschichte über die Probleme von AIG brachten. Inzwischen hat er sich von Unternehmensbetrug abgewandt und sich die letzten eineinhalb Jahre in etwas für die momentane Situation in den USA relevanteres eingegraben: "Wohltätigkeitsorganisationen", und hier insbesondere in die öffentlichen Bilanzen der Clinton Stiftung, ihre bundesweiten und bundesstaatlichen Steuerauskünfte und ihre Spendenbescheinigungen.
Vor vier Monaten begann Ortel damit, auf seiner Internetseite die Voruntersuchung dazu zu veröffentlichen, als den ersten in einer 40 teiligen Serie an Berichten. Sein Vorwurf dabei ist einfach: "Das ist Wohltätigkeitsbetrug."
Für einen besseren Blick auf die Clinton Stiftung beschloss Ortel "die Organisation auseinanderzunehmen und nachzusehen wie sie funktioniert" und das macht er nun seit Februar 2015.
"Wie ich es schon bei GE machte, beschloss ich, mir den schwierigsten Brocken vorzunehmen," sagte Ortel. "Die Clinton Stiftung ist kompliziert, allerdings im Vergleich zu GE auch sehr klein."
Als Ortel versuchte, die Steuerinformationen der Clinton Stiftung mit den Bescheinigungen der wichtigsten Spender zu vergleichen stiess er auf Probleme, sagte er. Das beinhaltet die Berichte der vielen Ableger der Stiftung - darunter die Clinton Gesundheitszugangsinitiative und die Clinton Gobalinitiative - wie auch ihre Ableger im Ausland.
"Ich merkte, dass es Spass machen könnte gegenzuprüfen, was die Spender dachten, dass sie tun würden, als sie der Clinton Stiftung Geld spendeten und das war der Punkt, an dem ich wirklich verwundert war," sagte er. "Es gab massive Diskrepanzen zwischen dem, was einige der wichtigsten Spender darüber sagten, wofür sie ihr Geld an die Stiftung gaben, und was die Clinton Stiftung sagte, was sie von den Spendern bekamen und wofür."
Wie zuvor berichtet war die Clinton Stiftung letztes Jahr dazu gezwungen, ihre Steuerangaben hinsichtlich fehlerhafter Spendeninformationen für mehere Jahre zu korrigieren. Ortel aber sagte, dass viele der Diskrepanzen trotzdem bestehen bleiben. "Ich bin gegen Wohltätigkeitsbetrug. Ich finde die Leute in beien Parteien sind gegen diese Art von Betrug und das ist nunmal ein Fall von Wohltätigkeitsbetrug," sagte er.
Um eins klarzustellen, Ortels Mühen gilt es zu loben: Das Eingraben in die Zahlen der Stiftung war sicherlich nicht einfach, bedenkt man, dass die bedeutendste Überwachungsgruppe für Wohltätigkeitsorganisationen die Clinton Stiftung auf ihre "Beobachtungsliste" für problematische Organisationen setzte. Dazu kommt, dass die Megastiftung der Familie Clinton 2013 mehr als 140 Millionen an Spenden und Spendeversprechen erhielt, aber gerade einmal 9 Millionen für Hilfstätigkeiten ausgab. Das liegt daran, dass die Organisation einen Großteil ihrer Ernte für "Verwaltung, Reisen, Gehälter und Boni" ausgab, wobei die dicksten Schecks an die Freunde der Familie gingen.
"Es scheint, als würde die Clinton Stiftung als schwarze Kasse für die Clintons fungieren," sagte Bill Allison, ein führendes Mitglied der Sunlight Stiftung, einer Überwachungsbehörde der Regierung, deren früherer Direktor einmal der progressive Demokrat und Fordham Juraprofessor Zephyr Teachout war.
Übernacht veröffentlichte Ortel auf seiner Internetseite die lange erwartete Zusammenfassung seiner zahlreichen und teilsweise verwirrenden Entdeckungen: "Mit dem heutigen Tag und ab sofort regelmässig werden anhand der öffentlich zugänglichen Unterlagen über das Clinton Stiftungsnetzwerke im Kontext der aktuellen bundesstaatlichen, föderalen und ausländischen Rechtsnormen zahlreiche Beweise detailliert untersucht."
Und auch wenn wir erst noch auf die weiteren Beweise seiner Zusammenfassung warten müssen, gibt es im Folgenden einige herausragende Aspekte aus der Zusammenfassung, die wir allen Lesern - selbst jenen mit nur oberflächlichem Interesse an der Tätigkeit, welche die Clintons in den letzten zwei Jahrzehnte ausgeübt haben und mit der sie zu bedeutendem Wohlstand gekommen sind - wärmstens an Herz legen.
ALLGEMEINE ZUSAMMENFASSUNG
Die öffentlichen Informationen der Clinton Stiftung durchblicken und in einen Kontext einordnen: 1997 bis heute.
Für informierte Analysten ist die Clinton Stiftung eine dubiose Wohltätigkeitsorganisation, die weder gesetzeskonform organisiert ist, noch derartig geführt wird und das ganze seit ihrer Gründung im Oktober 1997 bis zum heutigen Tag - wie man anhand des Folgenden erkennen wird ist sie vielmehr ein Fall von internationalem Wohltätigkeitsbetrug mit gigantischen Dimensionen.
Im genauen hat die Clinton Stiftung nie eine ordentliche Steuerbefreiung erhalten für etwas anderes als das Anlegen eines präsidialen Archivs und Forschungseinrichtung in Little Rock, Arkansas. Dazu kommt, dass ihre Operationen nie von einem unabhängigen Treuhänder kontrolliert wurden und die finanziellen Ergebnisse nie von unabhängigen Rechnungsprüfern untersucht wurden.
Im Gegenzug zu dieser krassen Realität stellte Bill Clinton sich kürzlich, sein heuchlerisches und selbstverliebtes Muster anwendend, wieder neben Robin Hood und wies Kritiker seiner "philantropischen" Zeit nach der Präsidentschaft zurück, auch wenn es stapelweise Bedenken gibt hinsichtlich wahrgenommener Interessenkonflikte und Unregelmässigkeiten.
In der Regel schaut man sich bei der Beurteilung der Effizienz einer Wohltätigkeitsorgsnisation nur die harten Fakten an, um zu sehen wie sie objektiv arbeitet - insbesondere, ob die Gelder, die für die "programmbezogenen Ausgaben" verwendet wurden auch tatsächlich dem begrenzten und "steuerfreien Zweck" einer Organisation dient, wie sie die Bill, Hillary und Chelsea Clinton Stiftung mit ihren Zweigstellen und Unterorganisationen eine ist (zusammenfassend das "Clinton Stiftungsnetzwerk").
Allerdings geniessen beliebte ehemalige Präsidenten der Vereinigten Staaten eine "Tyrranei von der Kanzel", von der sie schön klingende Themen in eine Medienöffentlichkeit tragen können, die nicht ausreichend vertraut ist mit den strengen Gesetzen und Regulierungen, mit welchen die Betreiber einer steuerbefreiten Organisation angekettet werden, damit sie ausschliesslich einer Mission nachgehen, die zuvor eingehend vom Finanzamt auf Basis einer vollständigen und wahrheitsgemässen Bewerbung geprüft wurde.
Die vorliegende Zusammenfassung ist der Startschuss für einen Prozess, in dem mit Hilfe öffentlich zugänglicher Informationen demontstriert wird, dass die Clinton Stiftung ihre vom Finanzamt freigegebene Mission illegalerweise verändert hat, nachdem Bill Clinton sich im Januar 2001 aus dem Weißen Haus zurückgezogen hat, wobei dies in einigen Fällen bei Offenlegungen auf der Internetseite der Clinton Stiftung, ihrem primären öffentlichen Portal, absichtlich weggelassen oder verdunkelt wurde.
Sich den Realitäten annähern
Die Frage, ob eine durch den Bund autorisiertes Wohltätigkeitsunternehmen rechtmässig organisiert ist und betrieben wird ist eine Tatsachenfrage, die am besten mit der genauen Überprüfung der Informationen beantwortet werden kann.
Ohne Zugang zu hilfreichem bestätigendem Material (etwa Protokolle, Spendenantragspräsentationen, Tätigkeitsberichte an die Spender, Managementberichte an die Kontrolleure, interne Vermerke und Kommunikation zwischen Abteilungsleitern) beschränkt sich diese Zusammenfassung auf die Vorschau von 40 detaillierten Beweisstücken, in die die öffentlichen Informationen über die Aktivitäten der Clinton Stiftungsnetzwerks zerteilt wurden.
Bei der Untersuchung dieser 40 Beiweise geht es vor allem um den Zeitraum zwischen dem 23. Oktober 1997 (als die Clinton Stiftung aufgebaut wurde) und Ende 2011 (als die Versuche, die Clinton Stiftung neu auszurichten am intensivsten waren) und sie zeigen unzweifelhaft, dass das Clinton Stiftungsnetzwerk weder gesetzlich organisiert, noch betrieben wurde.
Wie die folgende Veröffentlichung des Finanzamtes deutlich sagt, muss ein wohltätiges Unternehmen sowohl den "Organisationstest" wie auch den "Betriebstest" bestehen, um von den bundesstaatlichen Einkommensteuern ausgenommen werden zu können.
"Der doppelte Test: Organisiert und betrieben"
[hier werden aus dem Steuergesetz die beiden Absätze zitiert, in denen "organisiert" und "betrieben" definiert werden, d.R.]
Die Clinton Stiftung und alle Ableger des Clinton Stiftungsnetzwerks fallen entweder beim Organisationstest durch, oder beim Betriebstest, oder bei beiden Tests. Das Verfehlen beider Tests ist schwerwiegend. Unter normalen Umständen würde einer Wohltätigkeitsorganisation in diesem Fall rückwirkend der Status als steuerbefreite Organisation entzogen.
Die "Wohltätigkeitsorganisation" müsste dann ihre Steuererklärung erneut abgeben und auf alle angefallenen Gewinne Unternehmenssteuern abführen und zwar ab dem Zeitpunkt, wo die Steuerbefreiung nicht mehr gilt und bis zum aktuellen Datum.
Spender, die ihre Spenden im relevanten Zeitraum von der Steuer abgesetzt haben müssen dann auch anteilig ihrer jeweiligen Spende Einkommensteuer nachzahlen.
Und es ist gut möglich, dass es dazu sowohl straf- als auch zivilrechtliche Konsequenzen gibt, was mit weiteren finanziellen Folgen verbunden wäre, falls dies nicht von einer Versicherung abgedeckt wird.
Was die öffentlichen Informationen über die Einrichtungen der Clinton Stiftung verraten
Für das Verständnis der Ausmaßes an illegalen Aktivitäten, in welche die Einrichtungen der Clinton Stiftungen und ihr Personal verstrickt sind, muss man ungeprüften Worten und Zahlen widerstehen, die in Presseveröffentlichungen, Marketingbroschüren, Einreichungen an die Regierung des Bundesstaats, des Bundes oder ausländischen Regierungen genannt werden, wobei letzteres unter Meineid eingereicht wurde, was unter Strafe steht.
Stattdessen muss man sich auf "sture Fakten" verlassen - Informationen, deren Echtheit man sich selbst bestätigen kann.
Auch wenn die Verbündeten der Clinton Familie und zum gewissen Grad auch die Familienmitglieder anders denken so ist die Wahrheit, dass "..was immer unsere Wünsche sind, unsere Neigungen, oder die Bedürfnisse unserer Leidenschaft, man kann Tatsachen und Beweise nicht verändern."
Was sagen die vorliegenden Beweise über das Maß und die Tragweite des Betrugs aus, der vom Clinton Stiftungsnetzwerk noch immmer begangen wird?
Weiter zu Teil 2.
Ortels Erkenntnisse zur Clinton Stiftung als PDF.
Im Original: "Clinton Foundation Is Charity Fraud Of Epic Proportions", Analyst Charges In Stunning Takedown
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