Daily Mail: Das Dschihadistengefängnis

 

Die Minister "denken gerade über Pläne nach, ALLE britischen islamischen Terroristen in eine Art 'britisches Alcatraz' zu verlegen, um sie davon abzuhalten andere muslimische Gefangene zu radikalisieren". Von James Dunn For Mailonline, 13. Februar 2016


Von den Ministern wird erwartet, Pläne zu unterstützen, um alle terroristischen Insassin in ein einziges Gefängnis zu verlegen, welches bereits als britisches Alcatraz bezeichnet wird.

Geplant ist ein einziges Gefängnis, um alle 131 islamistischen Insassen zu internieren, denen Terrorpläne zur Last gelegt werden und wird in einem noch nicht veröffentlichtem Bericht unter Vorsitz des Justizstaatssektretärs Michael Gove empfohlen,

David Cameron gab am Montag dieser Woche bereits einige Hinweise in einer Rede über Gefängnisreformen, wonach er "bereit sei größere Änderungen" vorzunehmen, um die Insassen davon abzuhalten andere mit ihren Ansichten zu infizieren.

Momentan gibt es 1.000 Insassen, bei denen die Gefahr einer Radikalisierung in britischen Gefängnissen besteht und Herr Cameron sagte, er würde "nicht tatenlos daneben stehen" und ihnen bei der Radikalisierung zusehen.

Das Justizministerium hat alle konkreten Pläne für ein solches Gefängnis kategorisch dementiert und behauptet, dass es kein Teil von Reformberichten oder -diskussionen sei.

Von den Minister aber wird erwartet, dass sie die Idee einer Trennung unterstützen, die als Maßnahme vom französischen Strafsystem übernommen wird.

Die Maßnahme würde das momentane Vorgehen ersetzen, wonach gefährliche Insassen über sechs - 50 Jahre aktive - Gefängnisse verteilt sind, um sie davon abzuhalten, innerhalb der Gefängnisse Gangs und Machtstrukturen zu etablieren.

Die sechs Einheiten befinden sich in Frankland, nahe Durham, Full Sutton, nahe York, Long Lartin in Worcestershire, Wakefield in West Yorkshire, Whitemoor in Cambridgeshire, und Belmarsh in London.

Und auch obwohl auch eines deer bestehenden Gefängnisse umgewandelt werden könnte wird ein komplett neues nicht ausgeschlossen.

So ein Gefängnis könnte derzeit einsitzende notorische Terroristen aufnehmen, wie etwa:

- der "stille Bomber Mohammed Rehman, 25 und Ahmed Khan, 25, ein Paar, das vorhatte hunderte von Zivilisten bei der Sprengung des Westfield Einkaufszentrum oder der U-Bahn in London zu töten
- die Mörder von Lee Rigby Michael Adebolajo, 29, und Michael Adebowale, 22, die unter "Allahu akbar" Rufen von der Straße gezerrt wurden und die Wächter angriffen, nachdem sie zu Lebenslang verurteilt wurden

Eine Gefängnisquelle erzählte The Times, es wäre das beste, die Möglichkeit einer Verlegung der Gefangenen zu erhalten, aber sie stimmten zu, es wäre gut sie zu trennen, um sie vom "Infizieren anderer Insassen mit ihrem Gefankengut abzuhalten. Aber es gibt Bedenken, dass es so zu Machtkonstellationen innerhalb des Gefängnisses kommen könnte, die zur Einschüchterung der Wärter führen könnten.

Diese Problematik wurde 1995 relevant als sechs Gefangene - darunter IRA Mitglieder - im Jahr zuvor aus einem maximal gesicherten Block des Whitemoor Gefängnisses ausbrachen.

Vom Bericht von Ian Acheson, dem ehemaligen Gefängnisgouvaneur, wird erwartet, dass die Pläne für ein einziges Gefängnis unterstützt werden, nachdem David Cameron die eventuell notwenige Verlegung erwähnte, um die Radikalisierungstendenzen in britischen Gefängnissen anzugehen.

Das Justizministerium aber dementiert jegliche Pläne, so ein Gefängnis einzurichten und behauptet, es sei nicht informiert über den Bericht des Justizstaatssekretärs zur Radikalisierung in Gefängnissen.

Ein Sprecher sagte: "In keinem Bericht werden Pläne für ein einziges Terroristengefängnis diskutiert. Leitende Manager des NOMS (Justizvollzugsbehörde, d.R.) unterstützen den Bericht voll und sind entschlossen alles zu tun, um die Herausforderung des Extremismus anzugehen."

Der Bericht emfiehlt auch, ehemalige Soldaten in die Jugendarreste zu schicken, damit sie dort ihre eigenen Kadettenschulen aufbauen können.

Diese Woche hat der Ministerpräsident gesagt, die Minister würden solche Pläne erwägen als Teil der Regierungsmaßnahmen, um gegen den Extremismus in britischen Gefängnissen anzugehen.

Nachdem bekannt wurde, dass derzeit etwa 1.000 der britischen Gefängnisinsassen als Extremisten oder offen für eine Radikalisierung identifiziert wurden sagte Herr Cameron, dass alle wegen Terrorismus Verurteilten könnten an separate Orte verbracht werden, falls die Gefängnisdirektoren dies als notwendig sähen.

Die Maßnahmen - sie sind ein Teil von "Neue Fron" um die Radikalisierung in Gefängnissen anzugehen - würden Gefängnisse als Rekrutierungsort für Extremisten ausschliessen, wo Terroristen bislang in der Lage sind "schwache" Individuen zum Islam zu konvertieren, indem sie sie "einschüchtern, Gewalt anwenden und umgarnen", um dann ihre "krumme Weltanschauung" zu verbreiten.


"Wir werden nicht einfach dastehen und den Leuten zusehen, wie sie radikalisiert werden, während sie sich in staatlicher Obhut befinden," erklärte Herr Cameron heute in einer großen Rede über Gefängnisreformen - es war das erste Mal seit zwei Jahrzehnten, dass ein Ministerpräsident nur über dieses Thema sprach.

"Und ich möchte es sehr klar ausdrücken: Ich bin bereit, größere Veränderungen vorzunehmen: Von Imamen, denen wir erlauben im Gefängnis zu predigen, zur Verlegung der Insassen, wie auch den Methoden, wie mit wegen Terrorismus verurteilte Gefangene behandelt werden, falls dies notwendig wird."

Der Anti-Extremismus Maßnahmen waren Teil einer Reihe radikaler Gefängnisreformen, die am Montag vom Ministerpräsident veröffentlicht wurden.

Er kündigte auch Pläne an, die es den Behörden leichter machen sollen, ausländische Kriminelle abzusschieben, indem Ausländer dazu gezwungen werden können ihre Pässe abzugeben und vor Gericht ihre Nationalität verifizieren müssen.

Dies alles folgte Beschwerden durch Gefängnisdirektoren, die damit zu kämpfen haben, die Nationalität ihrer Insassen nach deren Ankunft herauszufinden, was den Abschiebeprozess verlangsamt.

Herr Cameron sagte: "Natürlich gibt es da eine Gruppe, die ich so schnell wie möglich aus dem Gefängnis haben möchte, damit britische Steuerzahler dafür nicht ihr letztes Hemd geben müssen: Und das sind die ausländischen Verbrecher.

Eine der größten Hürden hier besteht darin, dass wir ihre Nationalität nicht früh genug systematisch aufnehmen - und dies kann die Fähigkeit nehmen, sie abzuschieben.

Ich kenne die Verärgerung der Gefängnisdirektoren, wenn sie die Staatsangehörigkeit von jemandem herausfinden müssen, nachdem sie bereits im Gefängnis angekommen sind.

Daher möchte ich heute ankündigen, dass wir nun ein Gesetz verabschieden werden, das der Polizei neue Befugnisse geben wird, um Ausländern die Pässe abzunehmen, und damit vor Gericht die Nationalität bekannt wird.

Es wird uns dabei helfen, die Abschiebung von ausländischen Kriminellen aus Großbritannien zu forcieren."

Andere große, heute angekündigte Reformen waren Pläne, nach denen einigen Gefangenen während der Woche der Ausgang erlaubt werden soll.

Die Maßnahme betrifft Insassen am Ende ihrer Strafe, die dann nur die Wochenenden hinter schwedischen Gardinen verbringen werden.

Außerdem werden nach den neuen Vorschlägen Gefangene nicht mehr gezwungen, bei Bewerbungen ihre Vergehen anzugeben.


Im Original: The Jihadi Jail: Ministers are 'considering plans to house ALL the UK's Islamic terrorists in a 'British Alcatraz' to stop them radicalising other Muslim convicts'