Von Tim Sculthorpe, 27 Mai 2016
Wie heute herauskam wurden in Brüssel im geheimen detaillierte Pläne für eine EU Armee ausgearbeitet, sie werden aber erst am Tag nach dem britischen Referendum veröffentlicht.
Die Pläne beinhalten den Aufbau eines militärischen Hauptquartiers und werden von Deutschland gestützt als ein erster Schritt hin zu einer EU Armee.
Behörden haben ihre globale Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik unter Verschluss gehalten und den Beamten, die daran arbeiten wird nur erlaubt handgeschriebene Notizen zu machen, während sie das Material in einem gesonderten Raum bearbeiten.
Sie müssen ihre Telefone und Computer draußen lassen, allerdings sind heute die Notizen eines Diplomaten durchgesickert.
Die Times sagte heute, die Vorschläge sind dazu gedacht beim nächsten EU Treffen am 28. Juni besprochen zu werden, allerdings bekommen die EU Führer sie nicht vor dem 24. Juni zu sehen - dem Tag nachdem Großbritannien über die EU Mitgliedschaft abstimmt - um Lecks zu verhindern.
Zusammenfassungen der Vorschläge aus den Dokumenten enthüllen, dass Diplomaten darauf bestehen, "Sicherheit und Verteidigung sind die Bereiche, in denen [in der EU] am dringendsten Änderungen vorgenommen werden müssen".
Und die Dokumente, die im Bereich der EU Außenbeauftragten Federica Mogherini liegen enthüllen, die Behörden glauben, "dass wir in turbulenten Zeiten einen Kompass benötigen, um in den Gewässern einer sich immer schneller verändernden Welt navigieren zu können".
Es gibt Mechanismen im Lissabon Vertrag von 2009, die von Gordon Brown unterzeichnet wurden, die den Weg für militärische Strukturen geebnet haben.
Der Entwurf sagt dazu: "Die EU kann seine eigenen Kapazitäten aufbauen, um Europas Sicherheit und Verteidigung zu gewährleisten. Unsere äußeren Angelegenheiten müssen quer durch alle Politikbereiche und Institutionen der Mitgliedsstaaten enger verzahnt werden. Eine stärkere Vereinheitlichung der Ziele ist wichtig in allen politischen Bereichen, die unsere äußeren Angelegenheiten betreffen."
Der führende Tory und ehemalige Verteidigungsminister Liam Fox sagte der Times, die Enhüllungen zeigen deutlich, dass das Britische Referendum "unsere letzte Chance ist, um zu verhindern, dass wir in eine dauerhafte militärische Formation der EU gezogen werden."
Der Unterstützer für einen Verbleib und ehemalige Staabschef Feldmarschall Lord Guthrie of Craigiebank erzählte der Zeitung: "Eine zweite NATO wäre dümmlich... wir wollen das Geld für Verteidigung ausgeben, nicht für Bürokratie."
Der führende konservative Abgeordnete Laurence Robertson sagte: "Die EU Armee (so hat die Times es bezeichnet) war auf dem Tisch seit Maastricht - und sit ein Grund, weshalb so viele von uns den Vertrag abgelehnt haben."
Ukip Führer Nigel Farage erinnerte an Kommentare durch Nick Clegg und sagte, die Ängste über eine EU Armee seien nicht länger eine "gefährliche Phantasie".
2011 hat Großbritannein bereits einen ähnlichen Vorschlag mit einem Veto verhindert und David Cameron hat wiederholt die Idee abgelehnt, dass Großbritannien bei einer EU Armee mitmachen würde.
Ein Sprecher im Verteidigungsministerium sagte: "Wir werden nie Teil einer EU Armee sein. Bei allen Verteidigungsangelegenheiten werden wir in der EU unser Veto aufrechterhalten und wir werden jegliche Maßnahmen ablehnen, welche die militärischen Kräfte der Mitgliedsstaaten schwächen würde."
Ein Sprecher der Kampagne für den Verbleib in der EU sagte: "Sollten wir die EU verlassen, dann könnten sie eine Europäische Armee erschaffen, da wir dagegen kein Veto einlegen könnten. Die ehemaligen Chefs von NATO, MI5 und MI6 haben alle gesagt, dass die nationale Sicherheit unseres Landes im Fall eines Austritts in Gefahr ist. Daher sagen wir auch, wir sind sicherer in Europa."
Im Original: Plans for an EU army are being kept SECRET from British voters until the day after the referendum
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