Samstag, 25. Juni 2016

Daily Mail: Das Freudenfeuer der EU Gesetze: Von krummen Gurken bis leistungsstarken Staubsaugern, die Liste der bekloppten Regulierungen, die wir nun loswerden können



Von Amie Gordon, 25. Juni 2016

Nun da das Land das EU Referendum Revue passieren lässt feiern die Raus-Wähler die historische Kursänderung und freuen sich auf die Befreieung von der Europäischen Union - und deren Gesetze und Regulierungen.

Trotz der Tatsache, dass Großbritannien für das Verlassen der EU gestimmt hat, so ist es doch nur der Beginn eines langen Prozesses, bis das Land endlich offiziell aus dem Brüssler Institutionennetzwerk befreit sein wird.

Und aus genau diesem Netzwerk kam eine Reihe von bizarren - und einige meinen dümmlichen - Regeln, die von der Brüssler Bürokratie beschlossen wurde.

Hier sind einige der bizarrsten Regulierungen, von denen die Brexiter sich freudig verabschieden können.



1. Das Verbot von kurvigen Bananen und krummen Gurken.

Als erstes kam eine Regulierung - und es war jene, welche die Grenze zog zwischen den Lagern für oder gegen den Verbleib in der EU - auf Bananen.

Als Beispiel für "legislative Schwerbegreiflichkeit" wird sehr oft das EU Verbot für "biegsame Bananen" und gekrümmte Gurken genannt.

Eine EU Regulierung von 1994 spezifizierte Bananen als "frei von abnormaler Krümmung."

Weitere EU Regeln schreiben auch die Form anderer Früchte- und Gemüsesorten ein - Gurken etwa, die fast perfekt gerade sein muss.

Viele dieser Bestimmungen wurden 2008 wieder einkassiert, auch wenn die Bananenrichtlinien noch immer in den Büchern steht.

Gerade vor einigen Tagen wurde Boris Johnson in einen bizarren Streit darüber verwickelt, welche EU Regeln es für Bananen geben sollte.

Die seltsame Auseinandersetzungen wurden von Herrn Johnsons Kommentar ausgelöst, als er mit seinem Referendumsbus vor der Abstimmung durch Mittelengland tourte.

Bei einer Wahlkampfrede in Stafford sagte Herr Johnson: "Wenn wir am 23. Juni die Kontrolle wiedererlangen, dann können wir endlich so viele sinnlose Regeln und Regulierungen loswerden, die unser Land zurückhalten.

"Es ist absurd, dass uns gesagt wird, wir dürfen keine Bananenbündel von mehr als zwei oder drei verkaufen. Man darf keine Bananen mit unnormaler Form verkaufen. Warum machen die sowas? Warum schreiben sie uns vor, wie stark ein Staubsauger sein soll? Warum schreiben sie uns vor, wie stark ein Föhn sein soll? Es ist keine internationale Angelegenheiten für eine supranationale Behörde, dem britischen Volk so etwas vorzuschreiben."


2. Klassische Glühbirnen

Und noch etwas, das wir wieder bekommen könnten sind klassische Glühbirnen.

Diese wurden ab 2009 aufgrund einer europäischen Richtlinie schrittweise verboten.

2009 verbot die Regierung den Import von 100 Watt Birnen, danach wurden 2011 60W Birnen verboten und der Komplettverbot kam 2012.

Die Birnen wurden als umweltschädlich bezeichnet, da etwa 95 Prozent der Energie in Form von Wärme verloren geht.

Nach dem Verbot der klassischen Glühbirnen wurde von vielen Menschen berichtet, die epileptische Anfälle von den flackernden und vorgeblich umweltfreundlichen neuen Glühbirnen erlitten.


3. Staubsauger

In den Kampagnenauftritten der letzten Wochen hat Boris Johnson den überbordenden Amtsschimmel in Brüssel angeprangert, da diese den Einzelhändlern in Großbritannien unnötige Verwaltungskosten aufhalse, wenn sie Bananen, Staubsauger und Föhne verkaufen.

Die Europäische Kommission verusachte einen Aufschrei, als sie vor zwei Jahren leistungsstarke Staubsauger verbot.

Ab 1. September 2014 war es Unternehmen verboten, Staubsauger herzustellen, oder zu produzieren, die mehr als 1.600 Watt Leistung hatten, um als Ziel den Haushaltsverbrauch von Strom zu verringern.

Kurz vor dem Verbot 2014 brach ein Sturm aus, als Kunden sich noch einmal einen starken Staubsauger besorgen wollten, bevor es sie nicht mehr gab.

Bei dieser Direktive war es vorgesehen, dass sie auf Wasserkocher, Toaster, Haartrockner und andere Haushaltswaren erweitert wird, was aber Anfang dieses Jahres abgesagt wurde, da befürchtet wurde, dass dies die Britischen Wähler aus der EU treiben würde.


4. Wasser trinken schützt nicht vor Dehydrierung

2011 gab es ein Beschluss der Europäischen Kommission, wonach das Trinken von Wasser als "nicht wirksam gegen Dehydrierung" erachtet wurde.

Die EU Behörden beschlossen dabei ein Gesetz, das auf der Erkenntnis von Wissenschaftlern basiert, die angeblich keine Beweise finden konnten, dass man mit dem Trinken von Wasser das Dehydrieren aufhalten kann.

Herstellern von Flaschenwasser wurde verboten ihre Produkte so zu kennzeichnen, dass bei Kunden der Eindruck entstehen könnte, das Produkt könnte gegen Dehydrierung wirken.


5. "Diabetikern" wird das Autofahren verboten

Durch europäische Gesetze von 2011 verloren fast alle Autofahrer ihren Führerschein, die ihre Diabetes mit Insulin behandeln und bereits mindestens einmal eine ernste Unterzuckerung erlebten.

Wenn Patienten eine oder mehrere Fälle erlebten - also dass der Blutzucker gefährlich niedrig wurde - und dabei Hilfe von einer anderen Person benötigten, dann muss die Führerscheinstelle darüber informiert werden.

Diabetes UK sagte, dass dabei nicht zwischen Tages- und Nachtfällen unterschieden wurde, was bedeutet, dass einige Personen mit Diabetes den Führerschein völlig grundlos verloren.

Nach einer Überprüfung der Fälle sagte die Europäische Kommission im März dieses Jahres, dass das Fahrverbot für Personen, welche die Unterzuckerung nachts erlebt haben wieder aufgehoben werden sollte.

Diabetes UK erwartet, dass dies 2018 geändert wird.


6. Es ist verboten, das eigene Pferd zu essen

Mit einem Gesetz von 2009 wurde verboten "Haustierpferde" zu essen, nachdem herauskam, dass in Europa jährlich etwa 2 Millionen Pferde gegessen werden.

Laut den Richtlinien müssen alle Pferde, Ponys, Esel und artverwandte Tiere (darunter Zootiere wie Zebras) einen Pferdeausweis brauchen.

Der Ausweis ist ein kleines Heft, in dem das Tier mit Höhe und Spezies identifiziert wird.

Ebenso wird darin festgelegt, ob das Tier am Lebensende als Nahrung verwendet werden darf.

Besitzer können im Ausweis festlegen, dass das Tier nicht für menschlichen Verzehr gedacht ist. Dies kann danach nicht mehr geändert werden.


7. Konfitüren-, Gelee- und Marmeladerichtlinien

2010 wurde eine Direktive fürKonfitüren, Gelee und Marmeladen mit Früchten oder gesüßten Kastanien für den menschlichen Verzehr herausgegeben.

Die EU Regel legt darin fest, dass ein Einmachprodukt mindestens 60 Prozent Zucker enthalten muss, um als solches bezeichnet werden zu dürfen.

Alles mit weniger Zucker muss als "Früchtekompott" bezeichnet werden, wobei ein Zuckeranteil von unter 50 Prozent eine "Konserve" zu sein hat.

Allerdings wurden diese Regeln 2013 wieder gelockert.


8. Olivenöl in Restaurants

Vor drei Jahren plante die Europäische Union Glasflaschen zu verbieten, die wiederholt mit Olivenöl befüllt werden und in Restaurants überall in der EU serviert werden, und wollte, dass nur nicht wiederverwendbare Flaschen mit angemessener Beschriftung des Inhalts erlaubt sein sollten.

Die Bürokraten haben dies Anfangs damit begründet, dass Gäste dem Risiko ausgesetzt seien, "unterlegene" oder verwässere Öle serviert bekommen, welche dazu mit Keimen belastet sein könnten, wenn sie in offenen Flaschen oder Krügen serviert werden.

Restaurantbesitzer sollten dazu gezwungen werden, nur Öl in Originalabfüllung mit einem Abreissetikett anzubieten.

Der Olivenölplan von 2013, der für Hygiene und gegen Betrug ausgelegt war löste eine Flut an Beschwerden aus - darunter von David Cameron - und wurde daher nie umgesetzt.


Im Original: Bonfire of the EU laws: From crooked cucumbers to powerful vacuum cleaners, the barmy Brussels regulations we can now get rid of

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